Zu Beginn der Sommerferien und der sitzungsfreien Zeit lud Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch Vertreterinnen und Vertreter der Medien jetzt erneut zu einem „Sommer-Pressegespräch“. Bei Sekt und belegter Riesenbrezel aus der Wollmesheimer Traditionsmetzgerei Joachim, die am Samstag, 8. Juli, ihr 220-jähriges Bestehen feiert, kamen im Weingut Pfirmann in Wollmesheim die zentralen Arbeitsthemen für die zweite Jahreshälfte auf den Tisch. So informierte der Stadtchef gemeinsam mit Bauamtschef Christoph Kamplade und dem Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer unter anderem über die kommenden Haushaltsberatungen, die wohl eine Neubetrachtung der Prioritäten notwendig machen werden, über Verkehrsfragen als zentralem Gegenstand der weiteren Überlegungen bei der Initiative „Landau baut Zukunft“ und über Meilensteine der Stadtentwicklung. Das Format des „Sommer-Pressegesprächs“ hatte OB Hirsch im vergangenen Jahr ins Leben gerufen. Es soll als Beitrag zur Transparenz der Verwaltungsarbeit eine regelmäßige Einrichtung in den Sommermonaten werden – analog zum Presseempfang, der traditionell im Herbst an wechselnden Orten im Stadtgebiet stattfindet.
Die Themen im Einzelnen:
2017 ist das „Jahr der Spatenstiche“ in Landau. In der ersten Jahreshälfte gingen unter anderem mehrere Baugruppen im „Wohnpark Am Ebenberg“, der soziale Wohnungsbau an der Dörrenbergstraße, das Mehrgenerationen-Wohnprojekt in der Haardtstraße, die Erschließung für das Neubaugebiet „Im Dorf“ in Queichheim, das Porsche-Zentrum im „Gewerbepark Am Messegelände“, das Autozentrum der Kowalski Group am Kreisel Nord und das Verwaltungsgebäude der Universität im „Wohnpark Am Ebenberg“, das den Grundstein für den geplanten Campus Süd legen soll, an den Start.
Auch im zweiten Halbjahr werde bei offiziellen Anlässen so mancher Spaten in die Hand genommen, scherzt der OB. Herzensprojekt sei das geplante stationäre Hospiz für Landau und die Südliche Weinstraße, dessen Bau im Herbst beginnen soll. Ebenfalls in der zweiten Jahreshälfte 2017 sollen u.a. der Bau des Polizeigebäudes in der Paul-von-Denis-Straße (6. Juli) und der neuen Räumlichkeiten zur Umsetzung einer innovativen Tagespflege der Ökumenischen Sozialstation in der Otto-Hahn-Straße (27. Juli) beginnen. Der Spatenstich auf dem Baufeld 10 im Wohnpark am Ebenberg, wo überwiegend sozialer Wohnraum entsteht, ist für den 26. Juli geplant. Ebenfalls noch 2017 sollen die Spatenstiche für die neue Kita in der Siebenpfeiffer-Allee, die Sporthalle West, die Sporthalle des Turnvereins 1861 im ASV Landau und den Ausbau der Ostbahnstraße zwischen Weißquartierstraße und Quartier Chopin gesetzt werden. „Und das ist nur eine kleine Auswahl, die zeigt, dass Wirtschaft, Wohnen und Soziales in Landau im Gleichschritt marschieren und es in allen Bereichen vorwärts geht“, fasst der OB zusammen.
Auch weitere Meilensteine der Stadtentwicklung stehen in der zweiten Jahreshälfte auf der Agenda der Stadt: So startet das Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit einer Bürgerinformationsveranstaltung am 26. Oktober ab 19 Uhr im Alten Kaufhaus, der zeitnah ein weiteres niedrigschwelliges Beteiligungsangebot folgen soll. Auch wird an verschiedenen Stellen die Innenstadt in den Blick genommen: Hier sind Fragen wie die Aktivierung der Oberen Marktstraße, der städtebauliche Ideenwettbewerb zur Neugestaltung des Weißquartierplatzes sowie die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts, die die weitere Entwicklung und Stärkung des örtlichen Einzelhandels zum Ziel hat, zu nennen – und es könnte eine große Quartiersentwicklung im Herzen der Stadt geben, über die voraussichtlich im September informiert werden könne, macht der OB neugierig.
Die Vermarktungstranche 2017 im „Wohnpark Am Ebenberg“ mit den Baufeldern 11, 25a (Panzerhalle!) und 25c sowie 24b wird in der zweiten Jahreshälfte ausgeschrieben. Die Option auf das Baufeld 16a, das als zehntes Grundstück im Wohnpark Am Ebenberg für Baugruppen reserviert wurde, wird im zweiten Halbjahr 2017 vergeben. Sieben Baugruppen haben sich auf das Grundstück beworben, entscheiden wird das Los. Zudem sei geplant, perspektivisch weitere Baufelder für die Entwicklung durch Baugruppen auszuschreiben, kündigt Stadtchef Hirsch an.
In der Paul-von-Denis-Straße soll nach den Baufeldern 39 und 40 in der zweiten Jahreshälfte ein weiteres „Filetgrundstück“ vergeben werden. Wie der OB mitteilt, soll über die Vergabe des Baufelds 33 in der ersten Sitzung des Hauptausschusses nach der Sommerpause entschieden werden.
Am 31. August 2017 lädt die Stadt zu einer weiteren Informationsveranstaltung im Zuge der Initiative „Landau baut Zukunft“, in der das weitere Vorgehen noch einmal ausführlich erläutert und erste Erkenntnisse der Verkehrsuntersuchungen vorgestellt werden sollen. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr in der Jugendstil-Festhalle statt.
Über die gute gewerbliche Entwicklung der Stadt freue er sich, so OB Hirsch: Das Gewerbegebiet D9 sei komplett, der Erweiterungsabschnitt D10 zu mehr als der Hälfte vermarktet. Unter anderem die Firma Leissing Druckveredlung werde noch in diesem Jahr ihr Richtfest im D10 feiern. Er sehe die Komplettvermarktung des D9 mit einem lachenden und einem weinenden Auge, betont der OB. Zum einen sei das große Interesse an den dortigen Gewerbegrundstücken ein Beweis für die Qualität des Wirtschaftsstandorts Landau, zum anderen werde es für gewerbliche Entwicklungsmöglichkeiten eng. Der Stadtchef betont daher einmal mehr die Notwendigkeit der Ausweisung eines Gewerbegebiets D12. Noch im D9 soll im September dieses Jahres der bereits bestehende „Funpark“ durch eine Diskothek bzw. Club-Lounge ergänzt werden – ein tolles Angebot für Landau und Umgebung, ist Hirsch überzeugt. Gleichzeitig arbeite die Stadt aktuell daran, die Erreichbarkeit speziell des Vergnügungsstättenbereichs im D9 zu verbessern. Die genauen Modalitäten werden derzeit geprüft.
Aber auch bei der sozialen Infrastruktur stehen in den kommenden Monaten wichtige Weichenstellungen an. OB Hirsch weist auf die Fortschreibung des Integrationskonzepts und die Gründung eines Beirats für ältere Menschen hin. Für die Fortschreibung findet am 17. August ab 17 Uhr eine öffentliche Auftaktveranstaltung im Alten Kaufhaus statt; der Beirat wird am 9. November ab 18 Uhr ebenfalls im Alten Kaufhaus gewählt.
Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen stellt der OB die „Bugwelle“ dar, die die Stadt Landau vor sich herschiebt. Der Gesamtkreditbedarf im Kernhaushalt liege derzeit bei 6,3 Millionen Euro (2017), 9,8 Milionen Euro (2018) bzw. 10 Millionen Euro (2019). Die ADD in Trier räumt zur Finanzierung von Investitionen jährlich ein maximales Kreditkontingent von 4 Millionen Euro ein. Die finanzielle Situation der Stadt Landau mache daher eine Neubetrachtung der Prioritäten in den Haushaltsberatungen notwendig, ist der Stadtchef überzeugt. Als Beispiel für eine Maßnahme, die aus seiner Sicht unter Umständen nicht sofort, sondern erst im Laufe der späteren Jahre umgesetzt werden könnte, nennt er den Ausbau der Königstraße. Die gewonnene Zeit könnten Politik und Verwaltung aber zur Planung nutzen, um beispielsweise die Situation am nahen Weißquartierplatz in Ruhe zu beraten und eventuell auch den Fokus noch weiter auf die Ost-West-Verbindung der Martin-Luther-Straße zu richten.
Zentrale Verkehrsfragen gebe es unter anderem im Zusammenhang mit dem Maßnahmenpaket „Landau baut Zukunft“ im kommenden halben Jahr zu beraten, so Hirsch. Aktuell würden die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung für das gesamte Stadtgebiet zusammengestellt. Ein Maßnahmenbündel sei angedacht, das die Verkehrssituation im Stadtgebiet entzerren soll. „Unter anderem prüfen wir, wie die Schlössel-Kreuzung entlastet bzw. optimiert werden kann“, informiert der OB. „Hier ist verkehrsplanerisch noch «Luft nach oben»“. Eine weitere denkbare Maßnahme, die in anderen Städten, in denen wesentlich mehr Verkehr herrsche als in Landau, bereits Entlastung gebracht habe, sei eine Verlegung von Schulanfangszeiten, so Hirsch. Auch die Erstellung des Integrierten Mobilitätskonzepts und die geplante Optimierung der Fahrradinfrastruktur sollen ihren Beitrag zur Verbesserung der verkehrlichen Situation leisten.
Im Gegensatz zum Vorjahr lud der OB nicht in der Kernstadt, sondern in einem Ortsteil zum Sommer-Pressegespräch. Er nutzte die Gelegenheit, um ein kurzes Zwischenfazit des Modellprojekts „Kommune der Zukunft“ zu ziehen, das seit knapp einem Jahr in den Stadtdörfern umgesetzt wird. Der Prozess sei „ins Rollen gekommen“, erste Initiativen hätten sich gefunden und die acht Landauer Ortsteile seien jeder für sich auf einem guten Weg sich über die eigenen Zukunftswünsche im Klaren zu werden, so Hirsch. Auch sein bisheriges Fazit der OB-Sprechstunden, die er in diesem Jahr in allen Ortsteilen anbietet, falle positiv aus, betont der Stadtchef. Beim traditionellen Presseempfang im Herbst soll noch einmal ausführlich über das Projekt „Kommune der Zukunft“ informiert und Zwischenbilanz gezogen werden.
Die zweite Jahreshälfte bringt in Landau aber auch zahlreiche Veranstaltungen und Events mit sich. OB Hirsch greift unter anderem das 500-jährige Reformationsjubiläum heraus, das in der Stadt Landau beispielsweise mit dem Stationentheater „Der kleine Luther“ gefeiert wird. Der Kartenvorverkauf für die insgesamt 34 Aufführungen rund um die Stiftskirche beginnt am 24. August. Am eigentlichen Reformationstag, dem 31. Oktober, wird der Platz vor der Stiftskirche in „Johannes-Bader-Platz“ benannt und die Planung für die Umgestaltung vorgestellt. Weiteres Veranstaltungshighlight in der zweiten Jahreshälfte ist neben den „Klassikern“ wie Landauer Sommer und Herbstmarkt das insgesamt dritte „GenießerLeuchten“ am 6. und 7. Oktober auf dem früheren Landesgartenschaugelände.
„Der Hashtag #immerwaslosinld trifft es ganz gut: Unsere Stadt hat unheimlich viel zu bieten. Aber die Attraktivität kommt nicht von alleine, sondern ist das Ergebnis jahrelanger konzeptioneller und konsequenter Arbeit. Wir bohren dicke Bretter in Landau – auch in Zukunft“, so OB Hirsch. Er freue sich auf die zahlreichen Termine, Projekte und sicherlich auch Herausforderungen, die in der zweiten Jahreshälfte auf ihn, seine Kollegen des Stadtvorstands, die Stadtverwaltung und den Stadtrat warten würden. Sein Dank gelte allen, die sich für die Stadt und deren Entwicklung engagieren, betont der Stadtchef.
