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Rathaus 2 © Rolf H. Epple Stadt Landau
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15.03.2011

Haushaltssatzung und Haushaltsplan genehmigt

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der kreisfreien Stadt Landau für das Haushaltsjahr 2011 mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Landau für das Wirtschaftsjahr 2011 genehmigt. Darüber informierte Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer jetzt die Ratsfraktionen.
 
„Mit der Genehmigung können die zahlreichen Investitionen in die kommunale Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger nun mehr zügig umgesetzt werden“, zeigte sich der Oberbürgermeister zufrieden. Die Aufsichtsbehörde habe die ausgesprochen transparente Ausgestaltung des städtischen Haushaltes mit samt Vorbericht, Darstellung bis auf Kontenebene sowie strikter Trennung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgartenschau und den sonstigen Maßnahmen der Stadt Landau als vorbildlich hervorgehoben.
 
Der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionskredite wurde in Höhe von 7,319 Millionen Euro für die Stadt einschließlich dem Gebäudemanagement und der Maßnahmen für die Landesgartenschau für das Haushaltjahr 2011 unter strengen Auflagen genehmigt. Schwerpunkte neben den Investitionen insbesondere in Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgartenschau sind die Investitionen der Stadt in die Schulsanierungen, wie z.B. der Grundschule Wollmesheimer Höhe, der Berufsbildenden Schule, der Schule im Fort aber auch der Thomas-Nast-Grundschule, dem ESG und der Grundschule Horstring. Daneben fließen größere Beträge in die Fortsetzung der Sanierung des Hauses der Jugend und die Sanierung der Rundsporthalle. All diese Maßnahmen werden vom Gebäudemanagement umgesetzt.
 
Schwerpunkte im Kernhaushalt sind insbesondere die weitere Entwicklung des Wohnparks „Am Ebenberg“, die Straßenbaumaßnahmen sowie die Platzgestaltung am Heinrich-Heine-Platz, Maßnahmen des ÖPNV einschließlich Investitionen im Bereich des Bahnhofes sowie Investitionen im Brand- und Katastrophenschutz.
 
Der Ergebnishaushalt wurde ebenfalls genehmigt. Er enthält alle laufenden Erträge und Aufwendungen des sogenannten konsumptiven Bereichs wie z.B. Soziales- und Jugend, Personal-, Bewirtschaftungs- oder Zinskosten. Erträgen von 93,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 115,5 Millionen gegenüber. Einschließlich dem Finanzergebnis klafft im Ergebnishaushalt eine im wesentlichen strukturell bedingte Finanzierungslücke von 23,5 Millionen Euro.
 
Besonders problematisch seien die beiden Teilhaushalte Jugend- und Soziales, in welche rund 45 Millionen Euro Gesamtaufwendungen bei einem städtischen Zuschussbedarf von rund 28 Millionen Euro fließen.
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