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Rathaus 2 © Rolf H. Epple Stadt Landau
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18.03.2015

»Landauer Weg der Bürgerbeteiligung«

Am Montag, 23. März 2015,
von 19.00 Uhr bis ca. 21.15 Uhr
im Alten Kaufhaus in Landau

haben alle Bürgerinnen und Bürger von Landau Gelegenheit, an der Ausgestaltung der zukünftigen Bürgerbeteiligung in Landau mitzuwirken. Hierzu lädt Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer gemeinsam mit dem Arbeitskreis „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ ein.

In der öffentlichen Diskussionsveranstaltung stellen Mitglieder des Arbeitskreises „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ den Entwurf für eine „Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Landau“ vor. Außerdem wird es um Spielregeln für einen guten Umgang miteinander und für gute Bürgerbeteiligungsverfahren gehen. Die Anwesenden sind eingeladen, diese zu kommentieren und Vorschläge zu machen. Damit hat die Diskussionsveranstaltung auch teilweise Werkstattcharakter.

Nach dem Symposium über allgemeine Fragen der Bürgerbeteiligung am 7. Oktober 2014 wurde Anfang Februar  2015 der Arbeitskreis mit Vertretern von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zusammengerufen. Er hat die Vorbereitungen für ein gut strukturiertes Konzept für die Planung und Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren in Landau übernommenen. Am 10. März 2015 hat der Stadtrat den Zwischenstand erörtert.

Die Leitlinie soll möglichst noch vor der Sommerpause vom Stadtrat beschlossen werden und damit in die erste Erprobungsphase gehen. 

Hintergrund: 

Am 7. Oktober 2014 wurde auf Beschluss des Stadtrates ein Symposium zum Thema Bürgerbeteiligung durchgeführt, bei dem externe und örtliche Expertinnen und Experten prinzipielle Fragen diskutierten, die u. a. die Stadtratsfraktionen vorab gestellt haben.

Im Gespräch auch mit den anwesenden Bürgern wurde deutlich, dass in Landau bei vielen wichtigen Projekten die Bürger einbezogen werden. Dennoch gibt es den starken Wunsch nach mehr Transparenz, Systematik sowie Themen- und Formenvielfalt für die Mitwirkung der Bürger an der Entwicklung und Gestaltung ihrer Stadt. Dies ist ein gesellschaftlicher Trend, der auch in anderen Städten zur Erarbeitung von Leitfäden (z. B. Hamburg, Basel) oder zur Vereinbarung von Leitlinien für die Ausgestaltung der Bürgermitwirkung (z. B. Heidelberg, Pforzheim, Bonn) geführt hat.

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