Die nächste Etappe des „Landauer Wegs der Bürgerbeteiligung“ steht an: Noch bis zum 5. September sind die Landauerinnen und Landauer dazu aufgerufen, sich für den Beteiligungsrat zu bewerben. Dieser soll künftig den Bürgerbeteiligungsprozess in Landau begleiten. In den Rat werden auch vier Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft entsandt. Dabei sollen Frauen und Männer gleichberechtigt vertreten sein.
Bislang sind 22 Bewerbungen für den Beteiligungsrat eingegangen – nur drei davon kamen von Frauen. Deshalb ruft die städtische Stabsstelle Bürgerbeteiligung explizit Frauen dazu auf, sich zu bewerben. „Wir hoffen, dass sich noch möglichst viele Landauerinnen melden“, so der Leiter der Stabsstelle Michael Niedermeier. „Die Plätze werden dann in der Stadtratssitzung am 27. September zugelost. Hierbei wird es zwei Lostöpfe geben – einen für die Frauen, einen für die Männer.“ Aus diesen Töpfen werden auch die Stellvertreterinnen und Stellvertreter gezogen.
Im Rathaus fand jetzt auch eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger statt, die sich für eine Mitarbeit im neuen Beteiligungsrat interessieren. Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron betonte dabei, die Bürgerbeteiligung in Landau sei kein „Anzug von der
Stange“. Stattdessen wolle die Stadt mit dem „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ ein individuelles Bürgerbeteiligungskonzept erstellen. „Das Ganze ist ein Lernprozess und vielleicht braucht es eine Weile, bis sich die Dinge einspielen – hier müssen die Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder des Beteiligungsrates und wir von der Verwaltung aber einen langen Atem beweisen und auch aus Fehlern lernen. Wo immer Bedarf besteht, werden wir nachsteuern und das Verfahren optimieren. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass aus der Bürgerbeteiligung in Landau viel Gutes erwachsen wird. Die Bürgerbeteiligung ist eine große Chance für uns alle, unsere Stadt möglichst positiv weiterzuentwickeln.“
Für den Beteiligungsrat bewerben können sich alle wahlberechtigen Frauen und Männer, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Landau in der Pfalz sind und Interesse am Thema Bürgerbeteiligung haben. Die Bewerber müssen zum Zeitpunkt der Bildung des Rates (27. September) mindestens drei Monate in Landau wohnhaft sein.
Der Beteiligungsrat befasst sich mit den bevorstehenden städtischen Projekten und entwickelt dafür die jeweiligen Grundzüge für ein Beteiligungskonzept. Das heißt, dass der Beteiligungsrat über die Bürgerbeteiligungsform berät und nicht über ein bestimmtes Projekt konkret mitentscheidet.
Der Rat wird für zwei Jahre gebildet und tagt maximal viermal im Jahr. Auf Basis eines Vorschlags der Verwaltung berät der Beteiligungsrat über ein Beteiligungskonzept – insbesondere Ziel und Maß der Bürgerbeteiligung sollen dabei festgelegt werden. Der Rat definiert die Zielgruppen, trägt Sorge dafür, dass die jeweiligen Zielgruppen erreicht werden können, und achtet auf die Rechtzeitigkeit des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Zudem betrachtet der Rat Ergebnis und Wirkung der durchgeführten Beteiligungen, um Erkenntnisse für seine laufende Arbeit und eine gegebenenfalls sinnvolle Fortentwicklung der Leitlinie für den „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ zu gewinnen.
Die Bewerbungen müssen Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift der Bewerberin / des Bewerbers beinhalten. Die Bewerbungen können per E-Mail an buergerbeteiligung@landau.de oder schriftlich an
Stadt Landau in der Pfalz
-Bürgerbeteiligung-
Marktstraße 50
76829 Landau in der Pfalz
gesendet werden.
