Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Landau sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Gebäudemanagements (GML) für das Jahr 2021 genehmigt – wenn auch, wie bei vielen rheinland-pfälzischen Städten, mit Auflagen. U.a. stört sich die Aufsichtsbehörde an der krisenbedingten Defizitentwicklung im Ergebnishaushalt und den gestiegenen Investitionsbedarfen, die aus Landauer Sicht jedoch notwendig sind, um die Stadt zukunftsfähig zu entwickeln.
OB Thomas Hirsch: „Die Corona-Krise hat uns fest im Griff und bestimmt unser tägliches Handeln, auch und gerade als Kommune. Unabhängig vom Krisenmanagement geht in der Verwaltung aber das «Alltagsgeschäft» weiter. Projekte und Maßnahmen, das ganze Feld der Daseinsvorsorge, für das wir zuständig sind: Alles das läuft weiter und wird von uns geplant, begleitet und durchgeführt. Ich bin dankbar, dass es uns gelingt, Kurs zu halten. Die Haushaltsgenehmigung durch die ADD enthält nicht ganz einfache Auflagen, jedoch auch das grundsätzliche «Go» für unsere Vorhaben in diesem Jahr.“
Der Haushalt der Stadt Landau für das laufende Jahr 2021 wurde vom Stadtrat am 26. Januar 2021 beschlossen. Er rechnet im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von knapp 19,8 Millionen Euro, bedingt u.a. durch steigende Kosten und weniger (Steuer-)Einnahmen in Pandemiezeiten. Aber: Gegen die Krise ansparen komme nicht in Frage, betont OB Hirsch: „Das wäre der falsche Ansatz“. Vielmehr wollen die Stadt Landau und ihr Gebäudemanagement fast 40 Millionen Euro in wichtige Zukunftsprojekte wie Klimaschutz, sozialer Wohnungsbau, Schulen und Co. investieren.
„Große Brocken“ im 2021er Haushalt sind u.a. die Sanierung des Ostparks samt Schwanenweiher, die Umsetzung des DigitalPakts Schule, die Modernisierung und Erweiterung von Schulen und Kitas, der Bau von weiteren, größtenteils sozial geförderten Wohnungen in der Haardtstraße, die Baulandentwicklung in den Stadtdörfern, erste Schritte für das Bundesförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“, die (weitere) Entwicklung der Gewerbegebiete D10 und D12, des Rundsporthallen-Areals sowie der ersten Leuchtturmprojekte in den Stadtdörfern, die Stärkung der Schulsozialarbeit, der städtischen Jugendförderung und der Streetwork, der tribünenartige Anbau an die neue Sporthalle West, die Modernisierung des Südpfalzstadions sowie der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die weitere Neugestaltung der Innenstadtmobilität, u.a. in der Martin-Luther-Straße.
Wer das Zahlenwerk im Detail nachlesen möchte, findet es online unter www.landau.de/finanzen.
