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Rathaus 2 © Rolf H. Epple Stadt Landau
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07.02.2012

Vorstellung des Jugend- und Sozialetats der Stadt Landau

Mit 46,8 Millionen Euro macht der Jugend- und Sozialetat auch im Jahr 2012 den größten Teil des städtischen Haushalts aus. In seiner Eigenschaft als Jugend- und Sozialdezernent stellte Bürgermeister Thomas Hirsch jetzt gemeinsam mit Sozialamtsleiter Hans-Joachim Malo und Jugendamtsleiter Claus Eisenstein den diesjährigen Jugend- und Sozialetat vor.

Im Teilhaushalt ‚Soziales’ stehen den Einnahmen in Höhe von 11,51 Millionen Euro, Ausgaben von insgesamt 23,88 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein Defizit von 12,37 Millionen Euro. Im Vorjahr stand hier noch ein Defizit von 13,11 Millionen Euro. Die Verbesserung konnte hauptsächlich durch die anteilige Übernahme der Aufwendungen für die Grundsicherung durch den Bund erzielt werden. Diese Entlastung soll in den nächsten Jahren voraussichtlich noch weiter ansteigen.

Als Aufgabengebiet, das zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen wird, nannte Hirsch die ‚Hilfe zur Pflege’. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Aufwendungssumme von 2,45 Millionen auf 2,59 Millionen Euro bereits angestiegen. „Die Hilfe zur Pflege wird ein zentrales Zukunftsthema für die jüngere Generation werden. Unsere Gesellschaft wird immer älter. Wir müssen anfangen uns dieser Herausforderung zu stellen“, so Hirsch. Ein weiterer komplexer und vor allem kostenintensiver Bereich ist die Eingliederungshilfe. Mit 10,61 Millionen Euro bildet sie den größten Teil im Sozialetat. Rund 430 Personen beziehen sie derzeit.

Etwa 23 Millionen Euro an Ausgaben hat man für den Jugendetat bereit gestellt. Bei rund 7,7 Millionen Euro auf der Einnahmen-Seite weist die Bilanz ein Defizit von 15,3 Millionen Euro auf. Im Vorjahr waren es noch -14,77 Millionen Euro. Der Anstieg des Defizits ist im Wesentlichen auf den Ausbau der Kindertagesstätten zurückzuführen. „Mittlerweile konnten wir in Landau in allen Einrichtungen Kindertagesstättenplätze für Zweijährige realisieren. Doch die nächste große Herausforderung steht uns schon bevor. Ab 2013 besteht in Rheinland-Pfalz dann auch ein rechtsverbindlicher Betreuungsanspruch für Kinder ab dem ersten Lebensjahr“, so Hirsch. Die Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH unterstützt die Stadt Landau bei der Umsetzung dieses Rechtsanspruchs. In der Cornichonstraße soll eine neue Kindertagesstätte eingerichtet werden, die circa 120 Kindern Platz bietet.

Erfreulich sei, so Hirsch, dass mit den Sanierungsmaßnahmen im Haus der Jugend fortgesetzt werden könne. Rund 130.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. Es sei angedacht in diesem Jahr die Elektrik zu erneuern.

Trotz der vom Kommunalen Entschuldungsfonds geforderten Einsparungen, fällt das Fazit des Jugend- und Sozialdezernenten positiv aus. „Wir haben trotz allem versucht, das Beste aus der Situation zu machen um auch in Zukunft eine gute Jugend- und Sozialarbeit zu leisten. Der Aufwand in diesem Bereich ist tendenziell steigend. Angesichts der angespannten Haushaltslage der Kommunen bedeutet das, dass weitere Entlastungen durch den Bund und das Land dringend notwendig sind“, so Hirsch. Der Aufgabenbereich Jugend und Soziales sei eine Querschnittsaufgabe für die Gesellschaft. Dabei sei nicht nur die Kinderbetreuung sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Kind wichtig, sondern auch die Pflege der Angehörigen. Zukünftig werde dies mehr und mehr zum zentralen Thema, so Hirsch weiter.

„Ich möchte mich herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugend- und Sozialbereichs bedanken, die, bei teilweise doch sehr eingeschränkten Möglichkeiten und einem knappen Budget, mit viel Engagement und Einsatz jeden Tag hervorragende Arbeit leisten“, so Hirsch abschließend.

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